Stadtvertretung beschließt Nachtragshaushalt

Veröffentlicht am 17.09.2013 in Kommunalpolitik

Gestern fand im Rathaus eine Sitzung der Stadtvertretung statt. Im wesentlichen ging es um den 1. Nachtragshaushalt, der bereits im Finanzausschuss beschlossen wurde. Auch in der Stadtvertretung fand der Haushalt Zustimmung, allerdings, wie im Finanzausschuss auch, nicht bei der FRW. Die Diskussion über diesen Tagungsordnungspunkt ergab unter anderem, dass neben unserer Fraktion die Fraktionen der FRW und der Grünen mit dem Vorgehen der Verwaltung, hier speziell dem Bürgermeister, in Sachen Personal- und dazu gehöriger Kostenplanung, nicht einverstanden sind -im IT-Bereich wurden kostenwirksame Personalentscheidungen rein verwaltungsseitig getroffen-. So wurde für die Zukunft mehr Transparenz und vor alllem das rechtzeitige Beteiligen der politischen Gremien eingefordert.

Weiterhin meldete sich unser Genosse Heinz Kersten in der Bürgerfragestunde zu Wort, um zu hinterfragen, wie es um die Marktplatzbegrünung stünde. Dieser Beitrag führte zu einer regen Diskussion. Im Ergebnis soll weiter nach Spendern gesucht werden, die es ermöglichen, den geltenden Beschluss zu diesem Thema umzusetzen.

 

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