SPD Ortsverein Ratzeburg und Umgebung

Am gestrigen Donnerstag war die SPD-Kreistagsfraktion anlässlich ihrer Sommertour zu Gast in Ratzeburg. Neben einem Besuch beim Ratzeburger Streetworker, Marc-Udo Wrage, traf man sich zum Austausch mit den Ratzeburger Genossinnen und Genossen der Ratsfraktion. Im Wesentlichen wurde über die Problematik der HLMS-Mitgliedschaft der Stadt Ratzeburg diskutiert. Bekanntlicher Weise hat ja die Stadt Ratzeburg im Dezember 2015 ihren Austritt aus der Tourismusgesellschaft HLMS zum Beginn des Jahres 2017 erklärt. Grundlage war ein Beschluss der Stadtvertretung, unter anderem auch mit Stimmen aus der CDU. Die Antragsinitiative kam im Übrigen seinerzeit von der Fraktion der Freien Wähler.

Im Juni dieses Jahres stand dann ein gemeinsamer Antrag der FDP/BfR, der Fraktion der Grünen und der der CDU auf der Agenda der Stadtvertretung, der die Rücknahme der Kündigung bzw. den Wiedereintritt in die HLMS zum Inhalt hatte. Dieser Antrag wurde mit Stimmengleichheit abgelehnt, unter anderem auch mit einer Stimme aus der CDU-Fraktion. Der im Anschluss vom CDU-Ratsherrn Nickel (gleichzeitig Ausschussvorsitzender für den für Tourismus zuständigen Ausschuss „AWTS“ der Stadt Ratzeburg) eingebrachte Kompromissvorschlag, den Wiedereintritt der Stadt Ratzeburg in die HLMS mit einem von 10 auf 5 % reduzierten Gesellschafteranteil zu beschließen, fand bei der SPD und den Freien Wählern Zustimmung, aber leider nicht in seiner eigenen Fraktion und der FDP/BfR und bei den Grünen, sodass es auch hierfür keine Mehrheit gab.

Unter dem Strich ist zu konstatieren, dass es in Ratzeburg bisher fraktionsübergreifend offensichtlich durchaus mehrheitlich eine klare Tendenz zum Verbleib in der HLMS gibt, allerdings zu einem großen Teil unter für die Stadt Ratzeburg veränderten Bedingungen. Warum seitens der Kreistagsfraktion der CDU hier einseitig gegen die Ratzeburger SPD-Fraktion „Stimmung“ gemacht wird, erschließt sich von daher weder den Vertretern der SPD aus Ratzeburg noch derer aus dem Kreis!

Die SPD-Fraktion sieht Ratzeburg nicht ausreichend durch die HLMS vertreten. Gerade als Tourismus-Anker der Region sieht sie ihre Stadt im Vergleich zu den anderen Städten im Kreis unterrepräsentiert. Weiterhin hält die Ratzeburger Fraktion aus finanziellen Gründen den Vorschlag des CDU-Ratsherren Nickel weiterhin für eine sinnvolle Lösung für alle Beteiligten. So könnte Ratzeburg durch die frei werdenden Mittel perspektivisch notwendige touristische Akzente setzen, die durch die HLMS nicht abgedeckt werden könnten und würde, außer möglicher Weise dem Verlust eines Aufsichtsratspostens, keine weiteren Nachteile in der touristischen Vermarktung durch die HLMS erfahren.

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion konnten diese Argumentation gut nachvollziehen und zeigten sich nochmals äußerst verwundert über die Fehlinterpretation der CDU und die damit im Zusammenhang stehende öffentliche Wahrnehmung der Angelegenheit.