Umdenken hat bei FRW und CDU zumindest in Teilen eingesetzt!

Veröffentlicht am 26.09.2023 in Kommunalpolitik

Per Tischvorlage beantragte die FRW - Fraktion in der gestrigen Sitzung der Stadtvertretung, dass nun doch die Stelle im Bereich des Klimamanagements im Nachtrag verankert werden soll. Bis auf einige CDU - Fraktionsmitglieder gab es hierfür eine breite Zustimmung aus der Versammlung. So fand unsere Fraktion auch Worte des Lobes für das Einlenken, hatte sie und die Fraktion der Grünen sich doch schon länger für diese Entscheidung stark gemacht.

Leider wurde über die weiteren Stellen trotz des Antrages unserer Fraktion nicht einzeln befunden, sodass die aus unserer Sicht dringend benötigte Stelle im Bereich Ordnungswesen nicht über den Nachtragsstellenplan geschaffen wird und hier in der Verwaltung somit viel Arbeit liegen bleiben und auf Einnahmen in nennenswerter Höhe verzichtet werden muss. Unseres Erachtens ist es völlig in Ordnung, wenn so eine Entscheidung nach intensivem demokratischen Austausch mehrheitlich getroffen wird. Jedoch eine pauschale Ablehnung ohne inhaltliche Diskussion, so wie hier wiederholt in Ausschüssen und Stadtvertretung passiert, entspricht nicht unserem Verständnis von Zusammenarbeit in der kommunalen Selbstverwaltung.

Uwe Martens

Fraktionsvorsitzender

 

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