Ratzeburg verbleibt in der HLMS

Veröffentlicht am 11.10.2016 in Kommunalpolitik

Auf gemeinsamen Antrag von CDU, FDP/BfR und Bündnis90/Die Grünen beschloss am gestrigen Abend die Stadtvertretung die Rücknahme der Kündigung aus der HLMS mit 14 gegen 7 Stimmen bei Enthaltung unserer Fraktion. Hiermit wurde gleichzeitig beschlossen, dass der Anteil an der HLMS bei 10 % bleiben soll, wenn die Kündigungsrücknahme denn akzeptiert wird.

 

Zu unserer Enthaltung kam es, weil wir grundsätzlich für den Verbleib in der HLMS sind, jedoch es gerne gesehen hätten, dass dieser Anteil auf 5 % reduziert worden wäre, um unserer Stadt mehr Spielraum für eigene touristische Aktivitäten zu verschaffen. Bärbel Kersten hat dazu auch gestern noch einmal ausführlich Stellung genommen. Wir finden es schade, dass der Beschluss mehr von juristischen Ängsten um die Durchsetzbarkeit der von uns geschilderten Alternative als von politischem Gestaltungswillen geprägt ist.

Unsere Fraktion wird von daher die weitere Entwicklung im Auge behalten und gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt nochmals auf die Reduzierung der Ratzeburger Gesellschaftsanteile zu sprechen kommen.

 

Terminkalender

Alle Termine öffnen.

05.06.2024, 18:30 Uhr Dämmerschoppen
Bei Bockwurst und Bier sowie musikalischer Unterhaltung durch Lukas Kowalski soll auf die Europawahl eingesti …

Alle Termine