07.11.2023 in Bundespolitik
Dr. Nina Scheer zum Thema "Heizungsgesetz" in Ratzeburg
Gesprächsabend zur Wärmewende mit Nina Scheer, 21. November 2023, 18.30 Uhr, Burgtheater Ratzeburg
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer lädt gemeinsam mit der SPD Ratzeburg Bürgerinnen und Bürger zu einem Gesprächsabend "Wärmewende sozial und gerecht gestalten" ein. Die Abendveranstaltung findet am Dienstag, den 21. November um 18.30 Uhr im Burgtheater, Theaterplatz 1, in Ratzeburg statt.
Das sogenannte Heizungsgesetz, das Gebäude-Energie-Gesetz, hat in den letzten Monaten die öffentliche Diskussion geprägt. Ein erster nicht autorisierter Entwurf aus dem Bundeswirtschafts- und Klimaministerium hatte zudem für Verunsicherung gesorgt. Aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts konnte das letztlich von der Ampel-Koalition verhandelte Gesetz erst im September verabschiedet werden und nicht bereits vor der parlamentarischen Sommerpause. Im Parlamentarischen Verfahren waren noch umfangreiche Änderungen vorgenommen worden, sodass mit den Worten der Klima- und energiepolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Nina Scheer, nun die „Ermöglichung der Wärmewende“ gestärkt wurde. „Hierzu zählt die Verzahnung mit der Kommunalen Wärmewende, mehr Förderung, verbesserter Schutz von Mieterinnen und Mietern und deutlich ausgeweitete technische Optionen zur Erfüllung der Wärmewende auf Basis Erneuerbarer Energien“, so Nina Scheer.
Carsten Ramm, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Ratzeburg: „Für uns Sozialdemokrat*innen kommt es darauf an, dass mit der Wärmewende niemand allein gelassen wird. Deswegen muss auch über die gesetzlichen Rahmenbedingungen gesprochen werden. Wir freuen uns auf den Austausch mit unserer Bundestagsabgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern zu diesem so bewegenden Thema.“
14.10.2023 in Kreispolitik
Ratzeburg gut in neuem Vorstand vertreten!
Bärbel Kersten, Carsten Ramm, Oskar Blank und Dennis Haase vertraten uns heute als Delegierte auf dem Kreisparteitag und der Kreisdelegiertenkonferenz in Sandesneben. Es standen Wahlen für den Vorstand und die Wahl der Delegierten zur Landeswahlkonferenz an. Unser neuer Kreisvorstand wird zum ersten Mal durch eine Doppelspitze geführt. Die Ratzeburgerin Cira Ahmad, die dem Möllner Ortsverein angehört, und Hinnerk Bruhn vom Ortsverein Breitenfelde haben das Vertrauen der Mitglieder erhalten. Wir gratulieren herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Mit Bärbel Kersten und unserem Ortsvorsitzenden Carsten Ramm wurden zwei Mitglieder unseres Ortsvereins zu Beisitzern gewählt - herzlichen Glückwunsch!
09.10.2023 in Kommunalpolitik
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss schiebt Marktplatzumgestaltung an!
Auf Antrag der FRW stand in der heutigen Sitzung die Umgestaltung des Marktplatzes hin zu mehr Grün auf der Agenda. Nach ausführlicher Diskussion fanden Ergänzungen der Fraktion der Grünen und der unsrigen Eingang in den abschließende Beschluss des Ausschusses, wonach das Planungsbüro TGP Trüper Gondesen u. Partner mbB aus Lübeck nach aktuellen planerischen Gesichtspunkten die Begrünung und Beschattung des Platzes durchdenken soll. Die von der FRW geschätzten Haushaltsmittel in Höhe von 260.000,00 € für die tatsächliche Umsetzung sollen mit einem Sperrvermerk, der durch die Stadtvertretung aufzuheben wäre, in die Haushaltsplanungen aufgenommen und die Einwerbung von Fördermitteln geprüft werden.
Außer der CDU-Fraktion, die sich aus finanziellen Gründen grundsätzlich gegen die Umsetzung aussprach, stimmten die Mitglieder des Ausschusses diesem Verfahren zu. Die in großer Anzahl erschienenen Bürgerinnen und Bürger nahmen den Beschluss wohlwollend zur Kenntnis. Gleichwohl werden diese heute aber auch mitgenommen haben, dass die tatsächliche Umsetzung des Vorhabens aus finanziellen Gründen kein Selbstgänger sein wird.
08.10.2023 in Demokratie
Kampf gegen Rassismus in europäischer Zusammenarbeit
Dennis Haase nahm gestern an der Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen teil, um gemeinsam mit Vertretern anderer politischer Organisationen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern einen Aktionsplan für den geplanten Eintritt bei ECCAR (European Coaltion of Cities against Racism) zu entwickeln. Bei ECCAR geht es um den gemeinsamen, in einem Netwerk von Partnerstädten, stattfindenden Einsatz gegen Rassismus. Bei dem eintägigen Workshop wurden in Arbeitsgruppen unter der souveränen Leitung von Mark Sauer die verschiedenen Themenfelder diskutiert und ausgearbeitet. Noch in diesem Jahr sollen die Ergebnisse der Stadtpolitik vorgelegt werden, um möglichst zeitnah der europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beitreten zu können.
Der Kampf gegen Rassismus war und ist für uns als SPD immer ganz oben auf der Agenda und wird durch uns leidenschaftlich geführt.
04.10.2023 in Jugendpolitik
Aktionstag der Ratzeburger Stadtbücherei
Dass Jugend und Stadtbücherei miteinander in Einklang zu bringen sind, haben die Beteiligten am heutigen Stadtbüchereiaktionstag eindrücklich bewiesen. In einem bereits länger andauernden kreativen Innovationsprozess haben sich unter anderem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bücherei, der Verwaltung und Jugendarbeit zusammengetan, um die Stadtbücherei jugendgerechter zu gestalten.
Vor Ort haben viele Kinder und Jugendliche die Gelegenheit genutzt, mittels kreativer Methoden „ihren“ Jugendraum in der Stadtbücherei zu entwerfen.
Wir freuen uns gemeinsam mit der Leiterin der Stadtbücherei, Dajana Stolz, und ihren Kooperationspartnern, über die sehr gut besuchte Veranstaltung und die vielen kreativen Ideen und sind gespannt auf die Umsetzung!
