SPD Ortsverein Ratzeburg und Umgebung

16.11.2018 in Fraktion vor Ort

Interessanter Vortrag zu Straßenausbaubeiträgen!

Gestern Abend fand in der Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule eine Einwohnerversammlung mit dem Schwerpunkt Straßenausbaubeiträge statt. Der renommierte Verwaltungsjurist, Dr. Arndt aus Kiel, referierte umfangreich, aber kurzweilig, über dieses "trockene" Thema.

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14.11.2018 in Kommunalpolitik

Ampeln "pförtnern" weiter wie bisher!

Am vergangenen Montag hat der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mehrheitlich den Antrag der FRW-Fraktion abgelehnt, die Pförtnerampeln am Königsdamm und der Demolierung künftig erst ab 09.00 Uhr zu schalten.

Wir möchten an dieser Stelle erklären, warum auch wir diesem Antrag nicht gefolgt sind. Unseres Erachtens gibt es dafür gute Gründe.

Der Sinn der Pförtnerampeln ist es, gerade in den Hauptverkehrszeiten, den Individualverkehr auf die südliche Sammelstraße zu lenken. Diese Zeiten liegen unter der Woche unserer Erfahrung nach hauptsächlich in (sehr sehr kleinen) Zeitfenstern in den Morgenstunden (ca. 07.45 bis 08.15 Uhr) und am späten Nachmittag (ca. 16.00 bis 16.30 Uhr und 17.00 bis 17.30 Uhr). In diesen Zeiten kommt es, und das auch nur außerhalb der Ferienzeiten, zu stockendem Verkehr auf der Insel. Das liegt unseres Auffassung nach im Wesentlichen darin begründet, dass das Verkehrsaufkommen in diesen Zeiten am höchsten ist und nicht unbedingt an den Ampelschaltungen der Pförtnerampeln.

Wir möchten aus diversen Gründen nicht, dass sich der morgendliche Hauptverkehrsstrom wieder über den Marktplatz bewegt. Hier unsere wesentlichen Argumente:

1. Das Verkehrsaufkommen wird dadurch nicht geringer. Der stockende Verkehr würde sich lediglich verlagern. Die FahrerInnen der Autos würden nicht die südliche Sammelstraße nutzen, weil sie an den jeweiligen Ausfahrten ohne Ampelregelung logischer Weise große Probleme mit der Weiterfahrt hätten. „Gefühlt“ wäre für diese VerkehrsteilnehmerInnen der gerade Weg über die Insel dann der schnellere. Im Übrigen würde in diesen Bereichen die Unfallgefahr deutlich steigen.

2. Bedingt durch 1. würde der ÖPNV, der zur Zeit „durchgepförtnert“ wird, was nach Aussage von verantwortlicher Stelle recht gut funktioniert, im Bereich Langenbrücker Straße, Herrenstraße und Töpferstraße wieder mitten im Individualverkehr stecken.

3. Die Parkplätze auf der Südseite des Marktplatzes wären durch eine solche Maßnahme erheblich gefährdet, weil in diesen Zeiten aufgrund des hohen Aufkommens von Bussen und Individualverkehr auch hier das Unfallrisiko steigen würde.

4. Die Leute, die morgens zu Fuß auf dem Markt unterwegs sind, hier handelt es sich vor allem um Kinder, Jugendliche und ältere Menschen, die den ÖPNV nutzen, müssten sich plötzlich wieder zwischen deutlich vermehrt durchfahrender Autos bewegen.

Uwe Martens

Fraktionsvorsitzender

09.11.2018 in Kommunalpolitik

Vereine sind die Verlierer!

Gestern Abend scheiterten wir mit unserem Antrag im Ausschuss für Schule, Jugend und Sport, die Förderung der Aufwandsentschädigungen für lizenzierte ÜbungsleiterInnen in den Sportvereinen wieder aufleben zu lassen. Wir hatten einen gut vorbereiteten Antrag fristgemäß zur Sitzung vorgelegt, dem neben uns leider nur die Fraktion der Grünen folgte. Die CDU-Fraktion, die quasi "aus der Hüfte" am Sitzungsabend einen Antrag auf den Tisch zauberte, die Sportvereine durch so etwas wie eine "Kopfpauschale" für Jugendliche zu fördern, obwohl sie vor der Sitzung signalisiert hatte, unseren Antrag zu unterstützen, scheiterte hiermit ebenso. Sie konnte nur ihre eigenen Stimmen auf der Habenseite verbuchen.

Im Endeffekt finden wir, dass der Verlauf der Sitzung in diesem Falle durchaus als peinlich zu bezeichnen ist. Die Dummen sind nämlich jetzt die Sportvereine, die keine Unterstützung erwarten können.

Wir glauben allerdings, da es offensichtlich eine strukturelle Mehrheit für die Unterstützung der Vereine gibt, dass spätestens in der Stadtvertretung im Dezember doch noch ein Kompromiss hierzu gefunden werden kann. Wir haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass es ab dem 01.01.2019 zu einer Förderung kommen wird!

26.10.2018 in Kommunalpolitik

Sagen was man tut und tun was man sagt!

Wir möchten, dass am 08.11. im Ausschuss für Schulen, Jugend und Sport beschlossen wird, dass die Stadt Ratzeburg die regelmäßige Sportförderung durch Gewährung von Zuschüssen für ÜbungsleiterInnen zum 01.01.19 wieder aufnimmt.

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08.10.2018 in Allgemein

Er hat es wieder getan!

Wir sind stolz, Genossen wie Heinz W. Kersten in unseren Reihen zu haben! Wieder einmal hat er Geld für die Ratzeburger Flora "eingesammelt". 555,00 € konnte Heinz anlässlich der Sitzung der Stadtvertretung am 24.09.2018 an Bürgervorsteher Ottfried Feußner übergeben. Das Geld soll für eine Blumenwiese im Kurpark Verwendung finden.

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[25.09.2018]

Beitragserhöhung vom Tisch!.

[20.09.2018]

Pflanzenflohmarkt am 03. Oktober 2018.

[06.09.2018]

SPD bedeutet für uns, dass wir uns auch um kleinere Probleme kümmern!.

[12.08.2018]

Spiegel vorhalten hat gewirkt!.

[18.07.2018]

Entschädigungen von Ehrenamtlichen in der Stadtvertretung - CDU füllt mit Pressemitteilung das Sommerloch!.

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