SPD Ortsverein Ratzeburg und Umgebung

12.08.2025 in Aktuelles

Ein ereignisreiches Wochenende im Ortsverein

Am vergangenen Wochenende war bei uns so viel los, dass wir uns aufteilen mussten, um überall dabei zu sein.

Unser Ortsvorsitzender, Dennis Haase, und unser Fraktionsvorsitzender, Uwe Martens, führten am Samstag gemeinsam mit dem Stadtpräsidenten, dem Bürgermeister und weiteren Stadtvertretern den Umzug beim Bürger- und Schützenfest an. Ein herzliches Dankeschön an die Schützengilde für die großartige Organisation und herzlichen Glückwunsch an unseren neuen Schützenkönig Jan-Paul Schimrosczik!

Gleichzeitig waren unser stellvertretender Vorsitzender, Oskar Blank, und unser Schatzmeister, Klaus-Peter Roggon, beim Sommerfest der SPD Herzogtum Lauenburg in Mölln zu Gast – gemeinsam mit weiteren Genossinnen und Genossen aus unserem Ortsverein. Ulf Kämpfer , Oberbürgermeister von Kiel, hielt dort ein herzliches Grußwort. Eine tolle Veranstaltung, um ins Gespräch zu kommen, sich auszutauschen und neue Impulse mitzunehmen.

Ein Wochenende, das gezeigt hat: Unser Ortsverein ist engagiert, präsent und immer mitten im Geschehen!

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02.08.2025 in Kommunalpolitik

Marktplatzbegrünung – die Würfel sind gefallen

SPD und CDU haben, aus unserer Sicht leider erfolglos, bis zur finalen Beschlussfassung am vergangenen Montag (28.07.) im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss darum gekämpft, die vorhandenen Varianten zur stationären um eine Variante zur mobilen Begrünung zu ergänzen! Der Logik unserer Forderung folgend -die Ergänzung hätte erst in der angesprochenen Sitzung beschlossen werden können-, konnten wir bereits vor der Sitzung sagen, dass wir keiner der auf dem Tisch liegenden Varianten zustimmen konnten. Wir hatten immer wieder gesagt, dass bei einer Entscheidung von solcher Tragweite alle Lösungsmöglichkeiten auf den Tisch gehören. Immerhin geht es um Investitionen in nicht unerheblicher Höhe (über 550.000,00 €, von denen selbst bei optimaler Förderung 110.000,00 € bei der Stadt "hängen" bleiben) und um eine möglichst abschließende Lösung für den Marktplatz. Das ist nicht rückwärtsgewandt, wie es uns der Fraktionsvorsitzende der Freien Ratzeburger Wählergemeinschaft an anderer Stelle vorwirft, sondern eine völlig legitime Position, mit der wir ja nun beileibe nicht allein dastehen.

Selbstverständlich respektieren wir die nun demokratisch getroffene Entscheidung (die "Bauminseln " sollen es werden) und hoffen darauf, dass die Kosten im Rahmen der bisher bekannten Zahlen bleiben und das Projekt maximal gefördert wird. Wir werden unser Augenmerk ab sofort darauf legen, dass vor allem die Funktionalität des Platzes weitestgehend erhalten bleibt und hoffen an dieser Stelle bei den weiteren Planungen mehr Aufmerksamkeit für unsere Ideen zu bekommen als bei den bisherigen. Immerhin geht es an dieser Stelle auch darum, dass beim seinerzeitigen Neubau des Marktplatzes erhebliche Mittel in die entsprechende Infrastruktur des Platzes gesteckt wurden, die im Zweifel „verbrannt“ werden würden!

Bei den Parkplätzen sind wir nicht so optimistisch. Ich hatte ja schon in der Sitzung selbst nachgefragt, ob meine Erinnerung aus der Vorstellungsveranstaltung der drei in Rede stehenden Varianten richtig wäre, dass nur die Parkplätze auf der Ostseite eine Zukunft hätten und die an der Nord- und Südseite nicht haltbar wären. Nach langen Umschweifen räumte das der Vertreter des Planungsbüros, Tonio Trüper, ein. Wir sind gespannt, ob es dennoch bei den weiteren Planungen zu Verbesserungen an dieser Stelle kommt.

Abschließend stehen dann in der Stadtvertretung die ermittelten Gesamtkosten für die Maßnahme auf dem Prüfstand, weil ein entsprechender Sperrvermerk auf deren Freigabe liegt. Wir hoffen, dass wir zu diesem Zeitpunkt im Hinblick auf die grundsätzlich negativen Prognosen für die öffentlichen Haushalte keine „bösen Überraschungen“ erleben werden.

Uwe Martens, Fraktionsvorsitzender

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25.07.2025 in Pressemitteilungen

Ratzeburger SPD unzufrieden mit Verlauf der „Marktplatzdiskussion“

Die SPD-Fraktion Ratzeburg ist grundsätzlich für eine Begrünung des Marktplatzes in Ratzeburg und hat die Initiativen der Freien Ratzeburger Wählergemeinschaft (FRW) in dieser Richtung bisher wohlwollend begleitet.

Allerdings sind die zu kalkulierenden Kosten von bis zu einer halben Million Euro für diese freiwillige Maßnahme, finanziert aus öffentlichen Geldern, also von den Bürgerinnen und Bürgern, eine Tatsache, die in dieser Höhe von vielen Beteiligten nicht erwartet wurde.

Umso bedauerlicher wird die strikte Ablehnung der FRW, die Initiative der CDU-Fraktion, eine kostengünstigere mobile Begrünung in die Überlegungen mit einzubeziehen, seitens der SPD empfunden.

Dieser unsensible Umgang mit der Finanzierung eines FRW Wahlversprechens überrascht umso mehr, da sich die Freien Wähler seit Jahren dagegen sperren, zusätzliche finanzielle Mittel für den städtischen Haushalt zu generieren, zum Beispiel durch eine Kurabgabe von Übernachtungsgästen der Stadt - einer Einnahmemöglichkeit, von der Hunderte von Gemeinden in ganz Deutschland wie selbstverständlich seit vielen Jahren Gebrauch machen.

Darüber hinaus schränken die vorliegenden Gestaltungsvorschläge die Nutzung des Marktplatzes als Veranstaltungsfläche erheblich ein. Als Beispiele seien hier das jährliche Street-Soccer-Turnier, Gottesdienste oder das kürzlich durchgeführte Sommerfest der Kreissparkasse genannt.

Hinzu kommt, dass durch den Wegfall der Kurzzeit-Parkplätze (keine der zur Wahl stehenden Begrünungsvarianten sieht zukünftig Kurzzeit-Parkplätze in ausreichender Anzahl vor) die Gewerbetreibenden rund um den Marktplatz mit erheblichen, teils sogar existenzbedrohenden, Umsatzeinbrüchen rechnen.

Und, durch den Wegfall der Ein- und Ausparkvorgänge von Autos auf dem Platz wird sich automatisch die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs erhöhen. Damit wird nicht nur das Betreten des Platzzentrums gefährlicher, sondern auch die Barrierefreiheit des Platzes eingeschränkt.

Zu guter Letzt wird seitens der SPD darauf hingewiesen, dass das Pflanzen von Bäumen, so wie es die Planungen in allen Varianten vorsehen, künftige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung an dieser sensiblen Stelle durchaus erschweren könnte. Egal ob durch eine Ortsumfahrung oder eine innerörtliche Lösung, perspektivisch sollte die B 208 mit ihrem LKW-Verkehr ja nicht mehr über den Marktplatz führen.

Wegen der Vielzahl dieser Gründe wird die SPD Fraktion keiner der vorgestellten Planungsvarianten in der kommenden Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses der Stadt Ratzeburg zustimmen.

23.07.2025 in Kommunalpolitik

Schwimmhallenplanung auf der Zielgeraden

Es geht los!

Am vergangenen Montag wurde folgender einstimmiger Beschluss im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss gefasst:

1. Der gesamten Entwurfsplanung und Kostenberechnung (der Leistungsphase 3, HOAI) des Projektes „Neubau Schwimmhalle Aqua Siwa“ wird zugestimmt.

2. Der gesamten Entwurfsplanung und Kostenberechnung (der Leistungsphase3, HOAI) der Freianlagenplanung „Öffentliche Parkplatzanlage Fischerstraße (Aqua Siwa)“ wird zugestimmt.

3. Die Entwurfsplanungen werden zur Basis der weiteren Planungsschritte erklärt.

4. Auf Grundlage der Entwurfsplanungen sind zeitnah Anträge auf Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zu stellen.

5. Auf Grundlage der Entwurfsplanung wird beim Kreis ein Bauantrag eingereicht.

Im Vorfeld wurde dem Ausschuss und dem interessierten Publikum seitens der planenden Büros ein umfangreicher Einblick in die zu beschließenden weiteren Schritte gegeben. Mit dem nun gefassten Beschluss und der positiven Bescheidung der Bauvoranfrage kann in Kürze der erforderliche Antrag auf Erteilung des Förderbescheides für die Maßnahme gestellt werden. Der Bauantrag soll dann im Oktober folgen, sodass Anfang 2026 die ersten Ausschreibungen erfolgen können und im Herbst 2026 der erste Spatenstich erfolgen kann - alles unter der Voraussetzung, dass nirgendwo mehr bisher unbekannte Fallstricke lauern.

Mit mittlerweile errechneten rund 27 Millionen Euro Gesamtkosten (wobei bis zu den Ausschreibungen noch Kostensteigerungen zu erwarten sind), ist das Vorhaben deutlich teurer als ursprünglich geplant. Trotzdem sind die politisch Verantwortlichen aller Fraktionen optimistisch, dass die Stadt Ratzeburg mit der zu erwartenden guten Förderquote das Projekt „wuppen“ kann und wird.

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19.07.2025 in Kommunalpolitik

Eröffnungsbilanz der Stadt Ratzeburg steht

Geschafft! In der Sitzung des Finanzausschusses am vergangenen Dienstag wurden die Eröffnungsbilanz und die Aufteilung des Eigenkapitals der Stadt Ratzeburg beschlossen. Im Vergleich zu vielen anderen Kommunen unserer Größenordnung steht die Stadt Ratzeburg recht ordentlich da. Ein Erfolg der Haushaltskonsolidierungen und handeln mit Augenmaß über viele Jahre. So sind Investitionen in die Zukunft möglich!

Vielen Dank an das Team um Kämmerer Ramez Payenda für die tolle Vorarbeit!

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[30.06.2025]

Lauf der Vielfalt und Fest auf dem Platz der Kinderrechte.

[19.06.2025]

Ratzeburger SPD lud Gewerbetreibende zum Gedankenaustausch ein.

[18.06.2025]

Ein tolles Angebot!.

[03.06.2025]

Bürgerbeteiligung zur Marktplatzbegrünung.

[30.05.2025]

Feierstunde der Ruderakademie Ratzeburg.

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