SPD Ortsverein Ratzeburg und Umgebung

26.01.2025 in Statements

Aus gegebener Veranlassung

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27.01.2024 in Statements

Demo in Lübeck für die Demokratie - NIE WIEDER IST JETZT

Wer es jetzt nicht begreift, wird es nie begreifen! Das ist die Erkenntnis der vielen Wortbeiträge, Plakate und Gespräche, die heute in Lübeck zu vernehmen waren bzw. geführt wurden. Unsere Gesellschaft muss den Hintern hoch kriegen, um unsere Demokratie zu verteidigen! Es ist genug - wir dürfen uns nicht mehr von irgendwelchen Rechtsradikalen oder anderen Feinden unserer Demokratie einreden lassen wie schlimm es doch unserem Land gehe. Das entspricht schlicht und einfach nicht den Fakten! Logisch, es gibt Probleme, die gelöst werden müssen. Logisch, es gibt berechtigte Unzufriedenheiten mit Teilen der politischen Elite. Aber nein, es gibt keinen Grund deshalb auszurufen, dass unser Land quasi am Abgrund stünde.

Das ist schlicht und einfach nicht so! Lassen Sie sich nicht von Rattenfängern und ihren Gehilfen beeindrucken oder gar einfangen. Es ist an der Zeit, dass die Zivilgesellschaft klare Kante gegen antidemokratische Umtriebe zeigt - nicht nur bei Demonstrationen, sondern auch im täglichen Leben, wie am Arbeitsplatz, im Verein oder sogar in der eigenen Familie.

NIE WIEDER IST JETZT!

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16.01.2024 in Statements

Was gesagt werden muss!

Samstag um 15.00 Uhr Mahnwache auf dem Kohlmarkt in Lübeck

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01.05.2021 in Statements

Allen einen schönen 1. Mai!

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22.12.2020 in Statements

Stellungnahme zu einer Pressemitteilung der Freien Wähler (FRW)

Muss so etwas sein?

Da wird von den Freien Wählern wahrheitswidrig in einer Pressemitteilung behauptet, dass unsere Fraktion die Wiedereinführung der Tourismusabgabe in der Stadtvertretung beantragt habe. Das ist schlicht falsch!

Richtig ist vielmehr, dass die Verwaltung beantragt hatte, die Abgabe ab dem 01. Januar wieder voll zu erheben, der Fachausschuss (Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing) das abgelehnt hatte und der Hauptausschuss als Kompromiss die hälftige Erhebung ab dem 01.07.2020 vorgeschlagen hatte. Für die Annahme dieses Vorschlages habe ich mich in der Sitzung der Stadtvertretung am 14.12.2020 ausgesprochen, nicht mehr und nicht weniger. Ergänzend hatte ich angemerkt, dass das Thema vor Versendung der Bescheide (ab dem 3. Quartal) noch einmal auf die Agenda gehört, um im Lichte der dann bekannten Zahlen, Daten und Fakten möglicher Weise "nachzusteuern".

Uwe Martens

-Fraktionsvorsitzender-

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