Foto: Christian Nimtz

20.06.2023 in Kommunalpolitik

Neue Stadtvertretung hat sich konstituiert

Gestern, am 19.06.2023, fand die konstituierende Sitzung der Ratzeburger Stadtvertretung statt. Unter der souveränen und kurzweiligen Leitung des neuen Stadtpräsidenten, Andreas von Gropper (FRW), der Ottfried Feußner (CDU) nach zwanzig verdienstvollen Jahren an der Spitze der Stadtvertretung nach einstimmiger Wahl durch die Vertretung ablöste, wurden die ersten richtungsweisenden Entscheidungen getroffen.

So wurde zum Beispiel Jürgen Hentschel (FRW) zum 1. Stadtrat (stellvertretender Bürgermeister) gewählt und ebenfalls die Wahl der Ausschussvorsitzenden vollzogen. Der Hauptausschuss wird künftig von Reimar von Wachholtz (Grüne) geleitet werden, der Finanzausschuss von Heinz Suhr (FRW), der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wieder von Werner Rütz (FRW), der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (AWTS) von Martin Bruns (CDU) und der Ausschuss für Schule, Jugend und Sport (ASJS) in bewährter Weise von unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Radeck-Götz. Allen genannten und weiteren Gewählten gratulieren wir herzlich von dieser Stelle und wünschen für ihre Arbeit immer eine glückliche Hand im Sinne der Interessen unserer Heimatstadt! Besonders zu erwähnen ist, dass alle Wahlen einstimmig ohne jegliche Enthaltungen erfolgten und somit alle Mitglieder der neuen Stadtvertretung damit ihren Respekt dem Wahlergebnis vom 14.05.2023 zollten!

In eigener Sache müssen wir leider feststellen, dass unserem Antrag, die Zahl aller Ausschussplätze von 11 auf 12 zu erhöhen (was für unsere Fraktion jeweils einen Platz mehr bedeutet hätte), um auch an dieser Stelle das Wahlergebnis anhand der Sitzverteilung etwas fairer und gerechter abzubilden, keine weitere Fraktion gefolgt ist. Das wird uns aber natürlich nicht davon abhalten, uns auch künftig mit unseren Ideen und Vorstellungen engagiert, konstruktiv und kollegial in die Arbeit rund um die Belange unserer Stadt einzubringen!

Uwe Martens

(Fraktionsvorsitzender)

 

22.03.2023 in Kommunalpolitik

Zur aktuellen Diskussion zum Thema Tierschutz

Auszug aus unserem am 24.02.2023 von den Mitgliedern beschlossenen Wahlprogramm:

Tierfreundliches Ratzeburg

Der Tierschutzverein Mölln-Ratzeburg und Umgebung e. V. hat die Vereinbarungen zur gesetzlich vorgeschriebenen Tieraufnahme einseitig gekündigt und eine Ausschreibung und Neuvergabe der Leistungen durch die Stadt erforderlich gemacht. Unabhängig von dieser Entwicklung, die wir bedauern, werden wir uns dafür einsetzen die vielfältigen, weit über die gesetzlichen Anforderungen hinaus gehenden Anstrengungen des Vereins für den Tierschutz finanziell zu unterstützen.

Das bedeutet, dass wir nach Konstituierung der neuen Stadtvertretung einen entsprechenden Förderantrag in den städtischen Gremien stellen werden. Wir wissen um die Bedeutung des Tierschutz Mölln-Ratzeburg und Umgebung e. V. und meinen, dass seine umfangreichen Aktivitäten von der Stadt Ratzeburg finanziell unterstützt werden müssen. Und zwar völlig unabhängig von den ordnungsrechtlichen Aufgaben, die die Stadt im Bereich Tierschutz kraft Gesetzes zu leisten hat. Die Erledigung dieser ist ja nun gerade (20.03.2023) nach einer Ausschreibung durch einen Beschluss der Stadtvertretung neu vergeben worden.

Quelle: MARKT Ratzeburg, Mölln vom 25.02.2023

25.02.2023 in Kommunalpolitik

Bewegung in der Diskussion um das ehemalige KSK-Gebäude

Wir freuen uns, dass unsere Initiative dazu führt, dass endlich eine öffentliche Diskussion zur prekären Situation auf dem Marktplatz stattfindet. Wer die Medien genau verfolgt hat, wird feststellen, dass wir weder Druck aufgebaut (im Gegenteil: wir sprachen von Gesprächsinitiativen mit den Betroffenen und Interessenten), noch ganz bewusst detaillierte Vorstellungen geäußert haben. Solche, wie sie jetzt von der CDU benannt werden, erzeugen unserer Meinung nach unnötig Druck, weil sie tendenziös in eine Richtung weisen. Genau das wollten wir gerade nicht, sondern dafür werben, dass sich die Stadt einmischt, um ergebnisoffen bei der Lösungssuche mitzuwirken. Neben der nun öffentlich genannten Idee, die wir ebenfalls schon länger in unseren Köpfen bewegen, gibt es noch diverse andere Wege, die gegangen werden können. Wir halten nur nichts davon, diese ohne fundierte Grundlagen öffentlich zu diskutieren. Dafür ist der Zeitpunkt einfach zu früh. An dieser Stelle können wir auch mit Gewissheit sagen, dass wir den von den Linken beschriebenen Weg für nicht geeignet halten. Lösungen müssen in einer demokratischen Gesellschaft erst einmal auf dem Gesprächswege angestrebt werden, und zwar möglichst einvernehmlich.

Uwe Martens

Fraktionsvorsitzender

11.02.2023 in Kommunalpolitik

Vorbereitung der Kommunalwahl

Unsere Bürgermeister möchten eine bessere Zusammenarbeit zwischen Mölln und Ratzeburg. Da haben wir uns gedacht, unsere Wahlprogramm - Klausurtagung doch gleich einmal in unserer Nachbarstadt zu machen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

11.11.2022 in Kommunalpolitik

Flyer verteilt